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Im Wohnzimmer eines der Autoren steht ein Print des Motivs „Paris-Bruxelles“ des belgischen Comic-Künstlers François Schuiten. Die Zeichnung zeigt eine retrofuturistische Vision von Paris, in dem der Eiffelturm und die Bâtiments Haussmanniens zwischen Viadukten mit Schnellzügen verschwinden, Gleiter durch die Luft surren, und moderne Art-déco-Hochhäuser in den Himmel ragen. Die Vorstellung einer Zukunft, die Nostalgie auslöst: Futuristisch, ästhetisch, nachhaltig, europäisch, fortschrittlich.
Blickt besagter Autor jedoch aus dem Fenster, sieht er dort das Frankfurter Bahnhofsviertel, die Einfahrt in den Frankfurter Hauptbahnhof und die Einflugschneise auf Deutschlands verkehrsreichsten Flughafen. Die Aussicht ist, sagen wir mal, okay. Doch unter der Oberfläche brodelt es. Die Deutsche Bahn ist zum Symbol der Unfähigkeit staatlicher Großprojekte geworden, das Flugzeug steht mittlerweile für ein fossiles Auslaufmodell, und das sich hinter dem Bahnhofsviertel abzeichnende Bankenviertel zeigt, dass 2026 in Deutschland nur 400 Meter den Unterschied zwischen der nächsten Golden Milk im Pilates-Studio und dem nächsten goldenen Schuss ausmachen können. Überall ist Bewegung, doch wo ist der Fortschritt?
Wer die fehlende Richtung all dieser Bewegung mit der Vision Schuitens identifizieren will, also behauptet, die Ideen für eine neue, bessere Zukunft seien doch vorhanden, der mag damit recht haben, möge sich aber fragen, warum der Künstler es im Jahre 2021 für die beste Wahl hielt, seine Fortschrittsversion in einer Bildsprache des Futurismus des letzten Jahrhunderts zu entwerfen. Nichts an diesem Bild entlarvt es als Werk unseres Jahrhunderts, es könnte genauso gut aus Fritz Langs Metropolis stammen.
Das Bild gibt somit Aufschluss darüber, warum uns die 2020er weniger golden als rostig erscheinen. Das Versprechen des permanenten Fortschritts in der liberalen Moderne scheint verloren. Erstrebenswerte Zukunftsbilder können kaum imaginiert, noch weniger kommuniziert, geschweige denn umgesetzt werden. Zugleich oszillieren gesellschaftliche und politische Diskurse irgendwo zwischen Identitätspolitik und einem unendlichen Verteilungskampf der laufenden Stagnation. Wie sind wir an diesen Punkt gelangt und gibt es Alternativen?
Eine Antwort darauf wird häufig in den technischen Details der Staatskunst oder den komplexen Mechanismen des Marktes gesucht. Wir aber behaupten, dass im Zentrum jeder Analyse die Rolle des Bürgers als Agent des Fortschritts stehen muss.
Dieser Bürger ist heute, nach dem (vermeintlichen) Sieg des Liberalismus, in einem doppelten Konservatismus gefangen. Einerseits hat sich eine (markt-)liberale Orthodoxie etabliert. Dem Staat wird dort die Legitimation entzogen, gesellschaftliche Prozesse aktiv anzuleiten. Das Anstreben spezifischer Zukünfte wird kritisch beäugt. Der Markt wird somit zum Motor und Lenkrad gleichermaßen: Die Politik soll keine fundamentalen Richtungsentscheidungen vorgeben. Andererseits fehlt die Bereitschaft, die Ergebnisse dezentraler wirtschaftlicher Prozesse zu akzeptieren. Sie verlangen eine ständige Korrektur. In Ermangelung einer Lenkung ex-ante verkommt der Staat so zum Ausputzer ex-post, denn: Die Lebensverhältnisse dürfen sich ja nicht ändern, Tankrabatte müssen her.
Es geht an dieser Stelle nicht um eine Markt-vs.-Staat-Debatte, sondern um das Aufzeigen zweier dead ends der wirtschaftspolitischen Debatte. Der doppelte Konservatismus hat einen Rückzug des Staates aus der Bereitstellung öffentlicher Güter zur Folge, gepaart mit der Unfähigkeit, Richtungsentscheidungen zwischen inkommensurablen Zukünften zu treffen und umzusetzen. Damit werden die Fähigkeiten der Marktakteure, Wachstum zu generieren, empfindlich geschwächt. Zwischen Konjunktur- und Umweltkrise mehren sich die Rufe nach Regulation und Umverteilung. Der Staat ist dort am stärksten, wo er Markt und Gesellschaft einschränkt und dort schwach, wo er sie befähigen soll.
In einem intakten demokratischen Diskurs würde dies die Abkehr von besagtem Konsens einläuten, aber hier wird die perfide Wirkung dieses Dogmas auf den Bürger selbst klar: Ihm wurde die Verantwortung für den Fortschritt schlichtweg entrissen und anonymen, dezentralen Mechanismen übertragen; vom anderen wird ihm die Legitimation gegeben, sich jeder Veränderung in den Weg zu stellen. Er verkommt zu einem reinen Konsumenten der neuesten Verbrauchsgüter und auch der Politik. Er sucht sich aus, was für ihn am besten klingt; als jemand, dessen Handeln die Keimzelle für die Vorstellung, die Verhandlung und die Umsetzung einer besseren Zukunft für alle ist, sieht er sich längst nicht mehr. Erst infolgedessen gerät der wirtschaftliche Wettbewerb vollends zur rücksichtslosen Geldmacherei und der Staat zum bloßen Anbieter von Symbolpolitik. Was sollen sie auch machen, wenn die Leute nicht mehr wollen?
Um das Verhältnis von Markt und Staat neu auszurichten, braucht es also eine Rezentrierung des Bürgers als Agenten gesellschaftlichen Fortschritts. Anleitend hierfür ist der Unternehmer Joseph Schumpeters: Diese Figur ist deshalb interessant, weil Schumpeter wirtschaftliche Entwicklung an einem Menschenbild festmacht und Fortschritt als eine unternehmerische Praxis beschreibt. Aus der Freiheit seines eigenen Denkens und Handelns heraus wird der Unternehmer zum Treiber von Innovation, die im Idealfall gleichermaßen ihm selbst und der Gesellschaft in toto zugutekommt. Er verkörpert die Fähigkeit, bestehende Produkte, Produktionsweisen und Märkte kritisch zu hinterfragen, verbindet diese Kritik jedoch mit Kreativität und der Schaffenskraft, die bestehende Ordnung durch eine neue zu ersetzen. Schumpeter begreift die kreative Zerstörung, also einen Prozess permanenter Veränderung, als das Grundwesen wirtschaftlicher Entwicklung und die zentrale Triebfeder hinter dem Wachstumsboom seiner Zeit. Kritische Analyse, Kreativität und Bereitschaft zur Durchsetzung können als Zutaten eines Fortschritts-Cocktails mitgenommen werden. Vor allem aber die Bereitschaft und der Wille zur Veränderung (weil man in der Lage ist, sie als Verbesserung zu begreifen) erscheinen als Grundbedingung einer liberalen Erneuerung.
Diese Anforderung an den liberalen Bürger als Bourgeois bleibt aber unvollständig, denn die Ambivalenz unternehmerischen Erfolgs liegt darin, dass er zwar in Form der “Unternehmerrendite” als Anreiz für Innovation wirkt, aber, wenn einmal erreicht, beschützt werden will (rent-seeking-behaviour bspw. durch Lobbyismus), wodurch allzu oft bestehende wirtschaftliche Kräfte der kreativen Zerstörung plötzlich feindselig gegenüber stehen. Die Wirtschafts-Nobelpreisträger Joel Mokyr, Philippe Aghion und Peter Howitt entwickeln Schumpeters Ideen weiter. Mokyr betont die menschheitsgeschichtliche Anomalie einer Fortschrittsgesellschaft. Ausgangspunkt sei hier Bedingungen zu schaffen, in denen Wissen und Ideen zwischen grauer Theorie und schweißtreibender Umsetzung oszillieren können. Eine Innovationspipeline gewissermaßen. Aghion und Howitt betonen wie sehr Wachstum auf die Details institutioneller Bedingungen (Patentschutz, Wettbewerbsordnung usw.) angewiesen ist und auch wie feinfühlig diese Bedingungen zu kalibrieren sind: Ein jedes Zuviel oder Zuwenig kann Anreize verzerren und Innovation zum Erliegen bringen, erst recht, wenn sich die Umweltbedingungen ständig ändern. Um darin zu manövrieren, sind permanent neue kollektiv bindende Entscheidungen und eine Umsetzung durch den Staat gefragt. Mokyr und Co. sprechen damit eine Wahrheit aus, die gerade die marktliberale Orthodoxie nicht hören will: Innovation und Fortschritt gibt es nicht ohne den Staat und ohne eine Gesellschaft schon gar nicht. Eine sehr weitreichende Konzeption davon, wie das aussehen kann, bietet Mariana Mazzucatos „unternehmerischen Staat“. Und als würde Xi Jinping diese Idee mit einem großen Q.E.D. versehen wollen, beobachten westliche Staaten mit Staunen den Erfolg der chinesischen Industriepolitik. Das Spektrum vom schumpeterschen Entrepreneur bis zum autoritären Staatskapitalismus ist freilich groß. Dennoch: Wichtig ist, dass Extremlösungen („nur Staat“/„nur Markt“) sich als problematisch erwiesen haben. Gefragt ist ein sehr leistungsfähiger Staat mit einem sehr leistungsfähigen Markt.
Mit Blick auf die notwendige Fähigkeit zur Herbeiführung kollektiv bindender Entscheidungen ist der Liberalismus als politische Plattform der Zwischentöne wie kein anderer geeignet, das unglaublich komplexe und fragile Equilibrium, welches Fortschritt hervorbringt, einzurichten. Insofern ergänzt sich das Bild des progressiven Bürgers in der Synthese von Schumpeters Unternehmer in der Wirtschaft mit Hannah Arendts Wiederentdeckung des zoon politikon im Politischen: Die Politik ist nicht nur dort vonnöten, wo collective action problems die Prozesse lähmen, sondern vor allem dort, wo kontingente Zukünfte verhandelt werden müssen. Nicht (nur) die Unternehmen entscheiden, ob dem Auto oder der Eisenbahn die Zukunft gehört. Nicht der Einzelne kann für oder gegen Smart Meter, das Erschließen europäischer Gasvorkommen etc. stimmen. Fortschritt wird politisch entschieden und der liberale Bürger muss sich wieder als denjenigen begreifen, der diese Entscheidung trifft und die Willensbildung gestaltet.
Sven Gersts Text über Dark Liberalism bietet hier eine anschlussfähige Perspektive. Der Liberalismus des 20. Jahrhunderts wird dort vor allem als eine “Prozessphilosophie” des Politischen kritisiert. Demgegenüber bietet ein arendtsches Verständnis des aktiven politischen Lebens eine Perspektive, die das Politische als den Ort versteht, an dem Inklusion, Konflikt und Entscheidung zusammenfinden und an dem Entscheidungen getroffen werden, die tatsächlich einen Unterschied machen. Zum Gestaltungs- und Handlungswillen, den wir im Wirtschaftlichen kennengelernt haben, gesellt sich die Fähigkeit zum Aushandeln und Ertragen von Ergebnissen. Die schöpferische Stärke des Prometheus wird kontrastiert durch die Qualität des Sisyphos, auch die Ergebnisse zu akzeptieren, die nicht die eigenen sind. Man könnte auch vom “Anti-NIMBY-Gen” sprechen.
Die Diagnose, dass mit dem “NIMBYism” und der Überbetonung von Deliberationsprozessen à la Rawls und Habermas die liberale Revolution ihre Kinder frisst ist auch eine der Diagnosen von Ezra Klein und Derek Thompson. Sie erlauben uns einige unserer Gedanken in ein konkretes Programm zu übersetzen. Als Anschauungsbeispiel von Klein und Thompson dient das Bauen aus dem Zentrum ihrer “Abundance”-Agenda. Das Bauen ist deshalb spannend, weil es einen Kontrast bildet zu den großen immateriellen Errungenschaften des Liberalismus. Wissenschaftlicher Fortschritt, Bürgerrechte oder internationale Abkommen machen sich auf Postkarten nicht so gut wie die Skyline von Manhattan und man gewöhnt sich zu rasch an sie. Windräder oder moderne Wohnquartiere sollen zeigen, dass auch liberale Gesellschaften ohne Autoritarismus entscheidungs- und umsetzungsfähig sind. Zuletzt schaffen diese Projekte vielleicht den Mut zu zeigen, dass Fortschritt gestaltbar ist. So beeindruckend antike Bauprojekte wie die Cheops-Pyramide auch sein mögen: Neben Projekten wie der Mondlandung oder der Entwicklung und globalen Verteilung eines COVID-Impfstoffs erscheint sie letztlich als nichts weiter als ein geometrisch arrangierter Haufen von gut sichtbaren Kalksteinblöcken.
Eine Fortschrittsgesellschaft braucht den aktiven Bürger (nicht nur in Wirtschaft und Politik) als ihren Movens Agens, so sehr wie er die Gesellschaft braucht. Am Ende ist unser Text auch eine Aufforderung, diese Herausforderung anzunehmen. Einem aktiven Leben zwischen Beobachten, (Aus-)Handeln und Aushalten den Vorzug zu geben und sich gegen den sedierenden Mix aus Nostalgie, Ressentiment und autoritären Tendenzen zu wehren. Das hat vielleicht sogar eine existenzialistische Note. Im Paris der Zukunft ist sicher noch Platz für eine Camus-Vorlesung. Und vielleicht denken die Europäer eines Tages daran und rauchen eine Gauloise – auf dem Fahrrad, im Schnellzug oder in der Mondrakete – They decide.
