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Dass der Liberalismus für alles Mögliche verantwortlich gemacht wird, ist nicht neu. Wenn aber ausgerechnet die zaghafte Reformpolitik von Sozialdemokraten und Konservativen zum liberalen Passepartout stilisiert wird, sollte man wenigstens stutzig werden. Für den Publizisten Nils Schniederjann ist genau jener technokratisch anmutende „Lieferismus“ der Großen Koalition zum Anlass geworden, um in einem Essay den Irrweg des Liberalismus zu analysieren. Er beschreibt eindringlich die Erschöpfung einer liberalen Politik, die sich immer häufiger hinter Sachzwängen, Expertengremien und administrativer Vernunft verschanzt, statt Fragen des guten Lebens zu behandeln.
Doch vielleicht verweist die gegenwärtige Krise auf ein anderes Problem: Nicht der Liberalismus ist erschöpft, sondern ein Liberalismus, der sich fast ausschließlich als Institutionen und Verfahren versteht. Der kanadische Philosoph Alexandre Lefebvre hat kürzlich eine ebenso einfache wie provozierende These formuliert: Wir sind liberaler, als wir glauben. Liberale Vorstellungen von Fairness, Gleichheit, Respekt oder individueller Autonomie sind tief in unsere Lebenswelt eingesickert. Unsere Erziehung, unsere Arbeitswelt und unsere moralischen Intuitionen, ja selbst wie wir unsere Beziehungen und Sexualität gestalten, sind durch den Liberalismus imprägniert.
Der Liberalismus ist für die meisten Menschen deshalb nicht bloß eine Staatsform, sondern ihre Lebensform – auch wenn die meisten sich dies nicht bewusst sein mögen. Und das hat gute Gründe. Der Liberalismus wollte ursprünglich mehr sein als eine Theorie gerechter Institutionen und Verfahren. Er verstand sich als Antwort auf die Frage: Was heißt es, ein gutes Leben zu führen? Freiheit, Fairness, Gegenseitigkeit und die Fähigkeit zum Perspektivwechsel waren nicht bloß politische Prinzipien. Sie waren Tugenden, deren Einübung den Menschen selbst veränderte und sein Leben bereicherte.
Gerade diese ethische Dimension hat der Liberalismus im Laufe des 20. Jahrhunderts weitgehend verloren, wie der Historiker Samuel Moyn zuletzt eindrücklich feststellte. Er spricht heute überzeugend über Grundrechte, Verfassungen und Verfahren, aber kaum noch darüber, weshalb eine liberale Lebensweise menschlich erstrebenswert ist. Er verteidigt Freiheit, ohne zu sagen, welchen Charakter Freiheit hervorbringen kann und vielleicht sogar sollte. Er schützt Pluralismus, ohne zu erklären, weshalb ein Leben in Fairness und wechselseitiger Anerkennung in einem diversen Staat erfüllender sein könnte als eines, das von Monokulturen und Eigeninteressen bestimmt wird.
Gerade darin könnte ein Grund für die gegenwärtige Unzufriedenheit liegen. Technokratie ist nicht der Gegenpol zum Liberalismus, sondern seine verkürzte Gestalt: ein Liberalismus, der Verfahren bewahrt, aber kaum noch zu erklären vermag, warum Menschen sich mit ihnen identifizieren sollten. Lefebvre spricht in diesem Zusammenhang von einem „Liberaldom“ – in Anlehnung an Kierkegaards Kritik der „Christendom“. Gemeint ist eine Gesellschaft, die sich zwar liberal nennt und liberale Werte bekennt, deren wirtschaftliche und soziale Praxis diesen Ansprüchen aber immer weniger gerecht wird. Die Krise besteht dann nicht darin, dass wir zu liberal geworden wären, sondern darin, dass wir die soziomoralischen Voraussetzungen des Liberalismus nicht mehr erkennen.
Der Vorwurf Schniederjanns, dass der Liberalismus heute eine Vision des guten Lebens vermisse, ist also nicht aus der Luft gegriffen, aber ideengeschichtlich verkürzt. Wenn seine Idee eines guten Lebens etwa darauf abzielt, „das Vereinswesen, die Kneipenlandschaft und Kirchengemeinden“ zu stärken, greift er sogar eine ursprünglich liberale Idee auf. Schon 1979 hatte der Soziologe Ralf Dahrendorf in einem kleinen Büchlein mit dem Titel „Lebenschancen“ über die sinnstiftende Rolle von „Ligaturen“ gesprochen. Die Maximierung von Handlungsoptionen, so Dahrendorf, könne nur gelingen, wenn „tiefe kulturelle Bindungen“ fortexistieren, die den „Menschen in die Lage versetzten, ihren Weg durch die Welt der Optionen zu finden“. Die Anomie der Moderne, für die Schniederjann den Liberalismus verantwortlich macht, hatte der liberale Philosoph vor fast 50 Jahren als größte Bedrohung der Freiheit identifiziert.
Auch der Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde ist für sein Bonmot bekannt, dass der „freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebt“, die er „selbst nicht garantieren kann“. Ein Liberalismus, der sich selbst ernst nimmt, folgt also gerade nicht einer thatcherischen Logik à la „there is no such thing as a society“, sondern muss sich seinen gesellschaftlichen Voraussetzungen bewusst werden. Es ist in dieser Hinsicht kein Wunder, dass die Krise des Liberalismus parallel mit zunehmender affektiver Polarisierung, kulturkämpferischen Deutungskämpfen und dem Weg in die postliterarische Gesellschaft verläuft. Zunehmend stimmen die Voraussetzungen des freiheitlichen Staates nicht mehr, auch weil das gute Leben des Liberalismus in algorithmischen Empörungsspiralen und digitaler Vereinsamung verloren geht. Marxistisch formuliert: Nicht Klasse, sondern Technologie ist zum Hauptwiderspruch der bürgerlichen Gesellschaft geworden.
Fraglich ist indes, was ein Ausweg aus der Krise des Liberalismus sein könnte. Eine Reaktivierung des guten Lebens ist zweifelsohne notwendig, aber soll diese „top down“ oder „bottom up“ erfolgen? Für Schniederjann, der davon spricht, dass „wir uns vom Staat wieder in die Pflicht nehmen lassen“ müssen, scheint die Antwort klar. Paradoxerweise dürfte dieser Traum aber zu mehr und nicht weniger Technokratie führen. All jene Staaten, die ein „gutes Leben“ top down vorgeben, zeichnen sich durch technokratische Wirtschaftspolitik aus: China, Indien oder Ungarn unter Orbán. Das „gute Leben“, das mit nationalistischem Pathos hier vorgegeben wird, lässt ökonomische Fragen außen vor. „Der Staat kümmert sich“, heißt es in jenen Staaten gerne, aber das Versprechen des wohlwollenden Leviathans ist hier nur Technokratie durch die Hintertür. Mit Schniederjanns Wunsch nach einem stärkeren Parlamentarismus ist jenes gute Leben von oben nicht vereinbar.
Erfolgversprechender ist nicht nur in dieser Hinsicht indes ein gutes Leben, das „bottom up“ entsteht. Man kann es „bürgerliche Kultur“ nennen, „high trust society“ oder „Lebenswelt“. Die Krise des Liberalismus liegt nicht nur an einem defizitären Staat, sondern auch an einem Verfall der Barkultur, einem zwischenmenschlichen Vertrauensverlust und einem Rückgang des bürgerlichen Engagements. Dass ein gutes Leben zuerst im Freundeskreis, in der Familie und Nachbarschaft beginnt, im Engagement an der Schule der eigenen Kinder oder im Sportverein, blendet ein „gutes Leben von oben“ aus. Vielleicht ist der diskursive Rückgriff auf das technokratische Argument keine Folge des Liberalismus, sondern einer entpolitisierten Gesellschaft. Und diese Entpolitisierung wiederum ist eine Folge des falschen Gefühls der letzten Jahrzehnte, dass es der korporatistisch-sozialdemokratische Staat im Zweifel für einen alles schon irgendwie regelt. Doch das gute Leben, das hinter digitaler Vereinsamung und zwischengeschlechtlicher Polarisierung verloren geht, muss sich die Bevölkerung womöglich in erster Linie selbst erkämpfen.